Stellungnahme zu Postwurfsendungen politischer Parteien

Stellungnahme zur Postwurf-Sendung der AfD vom 28.12.2015

Bürgerinitiative "Sei keine Birne" ist parteipolitisch neutral und widerspricht jeglicher parteipolitischer Vereinnahmung.

In den vergangenen Tagen wurden möglicherweise Stellungnahmen politischer Parteien zum Thema Abriss der Franz-Carl-Achard-Grundschule in Briefkästen von Marzahn-Hellersdorf verteilt, u.a. auch von der AfD (ein gescanntes PDF-Exemplar findet sich hier). Es ist verständlich, dass ein derart emotionales Thema von den Parteien aufgegriffen wird, auch von solchen, die nicht im Bezirksparlament vertreten sind.

Wir möchten deshalb hier klarstellen, dass die Bürgerinitiative "Sei keine Birne" parteipolitisch neutral ist. Wir verfolgen ausschließlich Forderungen im Zusammenhang mit der Franz-Carl-Achard-Grundschule.

Darüber hinaus möchten wir klarstellen, dass die Bürgerinitiative jeglicher parteipolitischer Vereinnahmung widersprechen wird. Die Verantwortung für Verweise und Verlinkungen auf die Internetweite www.sei-keine-birne.de liegt notwendiger Weise bei den jeweiligen Urhebern, insbesondere den Parteien.